EU-Kommission sagt Ja zum Europäischen Währungsfonds   

Als Folge der Griechenland-Krise will die EU-Kommission die Schaffung eines Europäischen Währungsfonds (EWF) vorschlagen. Amadeu Altafaj Tardio, der Sprecher von Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn, sagte am Montag in Brüssel, die Kommission sei bereit, ein solches europäisches Instrument vorzuschlagen. Dies erfordere aber die Unterstützung aller Mitgliedsländer der Eurozone.

Die EU-Kommission wolle noch während der spanischen EU-Ratspräsidentschaft in diesem Halbjahr eine Mitteilung zu diesem Thema machen, kündigte der Sprecher an. Ansonsten gebe es keine Fristen. Man sei erst am Anfang der Diskussion, betonte Altafaj Tardio. Die Idee zur Schaffung eines Europäischen Währungsfonds sei nicht als Maßnahme zur Hilfe für Griechenland gedacht, wohl aber müssten die Lehren aus der Griechenland-Krise gezogen werden. Es sei auch "keine Frage einer Konkurrenz zum Internationalen Währungsfonds", sagte der Sprecher, wiewohl der IWF als Vorbild gilt.

Gegründet wurde der IWF zusammen mit seiner Schwesterinstitution Weltbank im Juli 1944 auf der Konferenz von Bretton Woods. Der in Washington ansässige Fonds wacht als Sonderorganisation der Vereinten Nationen (UNO) über die Währungspolitik seiner 186 Mitgliedsländer. Jedes Land muss entsprechend seinem Anteil an der Weltwirtschaft eine Einlage leisten und verfügt über entsprechende Stimmrechte. Die reichsten Länder haben damit den größten Einfluss.

Der IWF tritt vor allem bei Finanz- und Wirtschaftskrisen öffentlich in Erscheinung. Indem er einzelne Staaten unterstützt, soll er vor allem verhindern, dass sich Krisen ausbreiten und ganze Regionen oder gar das gesamte internationale Finanzsystem treffen. Der Fonds kann mit kurzfristigen Krediten die Defizite in Entwicklungs- und Schwellenländern ausgleichen. Zudem leistet er Mitgliedsstaaten technischen Beistand für den Umbau von Institutionen und bei der Gestaltung von Finanz- und Wirtschaftspolitik.

Die Bedingungen, die an die Vergabe der Gelder geknüpft werden, stoßen in den betroffenen Ländern und bei Globalisierungskritikern allerdings oft auf Unmut. Verordnet werden von der Institution aus Washington meist radikale Einschnitte in die Staatshaushalte, die Öffnung der Märkte und Privatisierungen. Diese jedoch verschärfen die Krisen nach Ansicht der Kritiker oft noch weiter. Nach Reformen ist inzwischen vorgesehen, dass der IWF verstärkt die sozialen Auswirkungen von Krisen und Hilfsmaßnahmen beachtet.

(APA)