BElogs foonds
 
 Last 24h: 5 

Twitter

 
Infofolder:
Christian Drastil
Klick öffnet die Präsentation

B2B Termine

Wien, 16:57, 24.11.2014

foonds.com
Styria Börse Express GmbH
1090 Wien, Bergg. 7/7
Tel: +431 - 2365313-0
redaktion AT foonds.com
komplettes Impressum

Weitere Online-Angebote der Styria Media Group AG:

boerse-express.com
be24.at
Die Presse
ichkoche.at
Kleine Zeitung
typischich.at
willhaben
WirtschaftsBlatt

Präsidentenwahl

Sarkozy droht nachträglich Streichung von staatlicher Wahlkampfhilfe   Facebook be



21.12.2012
 
Französische Aufsichtsbehörde erkennt Budget nicht an - es geht um elf Mio. Euro

Neues Ungemach für Frankreichs Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy: Dem konservativen Politiker könnten nachträglich staatliche Zuschüsse für seinen Präsidentschaftswahlkampf 2012 in Millionenhöhe verweigert werden. Wie der Schatzmeister von Sarkozys Wahlkampfteam, Philippe Briand, am Freitag bestätigte, erkennt die französische Finanzaufsicht für Wahlkämpfe (CNCCFP) das Budget des 57-Jährigen für seine Wahlkampagne nicht an. Sarkozy drohen damit knapp elf Millionen Euro an Zuschüssen gestrichen zu werden. Briand will die Entscheidung der CNCCFP vor dem Verfassungsrat anfechten.

Für den Wahlkampf für die Präsidentenwahl, bei der der damalige Amtsinhaber Sarkozy im Mai seinem sozialistischen Herausforderer Francois Hollande unterlag, war den Kandidaten der Stichwahl ein Budget von 22,5 Millionen Euro zugebilligt worden. Davon werden 10,7 Millionen Euro vom Staat erstattet - wenn das Budget von der CNCCFP nachträglich abgesegnet wird. Die CNCCFP rechnete bei ihrer Überprüfung von Sarkozys Budget aber Ausgaben ein, die vor Sarkozys offizieller Verkündung seiner Kandidatur für eine Wiederwahl am 15. Februar 2012 angefallen waren. Damit wurde die Obergrenze überschritten.

Die Sozialisten hatten Sarkozy wiederholt vorgeworfen, schon vor dem offiziellen Beginn des Wahlkampfes bei Auftritten in Frankreich nicht als Staatschef, sondern als Wahlkämpfer aufgetreten zu sein. Der heutige sozialistische Regierungschef Jean-Marc Ayrault sagte damals, solche "vom Steuerzahler finanzierten" Auftritte Sarkozys seien "inakzeptabel".

Briand erklärte am Freitag, die Obergrenze von 22,5 Millionen Euro sei um nur 1,6 Prozent überschritten worden, deshalb sei eine Zurückweisung des Budgets durch die CNCCFP nicht gerechtfertigt. Vor dem Verfassungsrat, der in der Frage das letzte Wort hat, solle auch die Rechenmethode der Finanzaufsicht angefochten werden.

Sarkozys Nachfolger an der Spitze der konservativen UMP, Jean-François Cope, bezeichnete die Ablehnung des Budgets als "nicht nachvollziehbar". Die Entscheidung der CNCCFP bedeute, dass ein Staatschef nicht für eine Wiederwahl kandidieren könne oder seine Amtsgeschäfte vor dem Wahltermin ruhen lassen müsse, was "absolut unmöglich" sei.

(APA/AFP)


 
 

>> Diesen Artikel kommentieren
 
Artikel ausdrucken Artikel kommentieren


Weitere interessante Artikel
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

 
 
loading..

Archivsuche:


Fonds-Matrix
DNB     Vontobel    
Lacuna

 
Aktuelle Newsletter
foonds.com - Die Geldanlage Themen vom 24. November
 
Robert Gillinger, 24.11.2014
Sehr geehrte LeserInnen, der sinkende Ölpreis und der schwache Euro nähren in der deutschen Wirtschaft Hoffnungen auf ein Ende der Konjunkturflaute. Zum ersten Mal seit einem halben Jahr hellte sich die Stimmung in den Chefetagen wieder auf. De...
weiterlesen


Fonds Express
 
Robert Gillinger, 24.11.2014
Liebe LeserInnen!

anbei erhalten Sie die neueste Ausgabe Ihres Fonds Express - und den Link zu unserem be INVESTOR 12- 
http://bit.ly/11K9KnB<...
weiterlesen


11,55 Billionen Euro - be INVESTOR ... - foonds.com - Die Geldanlage Themen vom 21. November
 
Harald Fercher, 21.11.2014
Liebe Leser/Innen

Wir freuen uns Ihnen anbei wieder das blätterbare Onlinemagazin be INVESTOR präsentieren zu können. Hier:
http://bit.ly/11K9KnB...
weiterlesen


Zertifikate Express
 
Michael Plos, 21.11.2014
Liebe LeserInnen! Willkommen bei der neuen Ausgabe des österreichischen Newsletters für Zertifikate und CFDs! Das Zertifikate Forum Austria hat gestern die neuesten Zahlen zum heimischen Zertifikatemarkt veröffentlicht. Dass der Open Inter...
weiterlesen


Porno statt Kunst, Schulden für's Leben, Juwelen statt Kohlen ... foonds.com - Die Geldanlage Themen vom 20. November
 
Harald Fercher, 20.11.2014
Sehr geehrte LeserInnen,

manche Geschichten schreibt das Leben ...

"Schulden fürs Leben: Amerikas Studenten stecken in der Kreditfalle fest":
weiterlesen


Venture Woche - Private Equity-Barometer, Österreich als Startup-Hotspot, Themis, schenkstdu.at, Rocket Internet, etc.
 
Christine Petzwinkler, 20.11.2014
Liebe VC-/PE-Community! Dass Österreich laut Forbes-Magazin zu den europäischen Startup-Hotspots zählt, kommt überraschend. Wenn man sich allerdings die umfassenden Bemühungen seitens Institutionen, Geldgeber, etc. vor Augen führt, dann erkennt...
weiterlesen


Immo Express
 
Robert Gillinger, 20.11.2014
Liebe LeserInnen, anbei erhalten Sie die aktuelle Ausgabe Ihres Immobilien Express Viel Spaß beim Lesen wünscht, Robert Gillinger PS: Mit wenigen Klicks zu viel Information. Empfehlen Sie uns bitte weiter, unter http://www.boerse-expr...
weiterlesen