EU-Kommission: Auf Spanien-Hilfe vorbereitet - falls nötig   

Die EU-Kommission ist auf weitere Hilfsanträge aus dem krisengeplagten Spanien vorbereitet, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn dem US-Fernsehsender CNBC am Dienstag. Mit der Umsetzung des Hilfsprogramms für spanische Banken sei bereits begonnen worden. "Und wir werden parallel natürlich für jedes weitere Handeln vorbereitet sein, sollte es nötig sein", sagte Rehn. Das Land hatte die EU um Hilfen von bis zu 100 Milliarden Euro für die Sanierung maroder Banken gebeten.

Rehn schloss auch die Möglichkeit eines Progamms zum Ankauf von Staatsanleihen nicht aus, nahm dabei aber nicht unmittelbar Bezug auf Spanien. "Es ist klar, dass sowohl die Europäische Union und [...] die EZB [Europäische Zentralbank] bereit sind, zu handeln, sobald bestimmte Bedingungen erfüllt sind und wenn es einen Antrag eines Mitglieds [EU-Mitgliedsstaates] gibt, ein Ankaufprogramm für Staatsanleihen am Primärmarkt aufzulegen", sagte er.

Die EZB jedoch darf Staatsanleihen nur auf dem Sekundärmarkt erwerben, also von Banken, nicht direkt von Staaten. Am Primärmarkt sind hingegen auch der aktuelle Euro-Rettungsschirm EFSF und sein geplanter Nachfolger ESM dabei: Sie können bei Auktionen neuer Anleihen mitmachen.

EZB-Chef Mario Draghi hatte als Voraussetzung für neuerliche Staatsanleihenkäufe einen Antrag bei EFSF oder ESM und damit verbundene Auflagen genannt. Diese müsste ein hilfsbedürftiges Land mit den Euro-Staaten aushandeln.

(dpa-AFX)