"Deutschland will die Krise noch nicht so schnell beendet sehen"   

Kommentar von Rupert Watson, Head of Asset Allocation, Skandia Investment Group

Politiker, Ökonomen und Journalisten drängen die deutsche Regierung immer wieder, endlich effektive Massnahmen zur Beendigung der europäischen Schuldenkrise zu treffen. Dabei ist es keineswegs ausgemacht, dass Deutschland die Krise schon jetzt beendet sehen möchte. Schliesslich vermag nur sie den nötigen Druck aufzubauen, der in den Problemländern zu neuen Führungsstandards und Strukturreformen führt, die Deutschland weiterhelfen.

Denn die Eurozone als solche ist keineswegs wettbewerbsschwach. Ihre Zahlungsbilanz ist in etwa ausgeglichen. Dafür sorgen die gefragten Produkte der industriellen Giganten in den nördlichen Ländern, wie auch die Mode- und Touristik-Branchen im Süden. Auch das laufende Haushaltsdefizit der Eurozone ist insgesamt etwa nur halb so gross wie das der USA, Japans oder Grossbritanniens. Ähnliches gilt für das Verhältnis von Schulden zur Wirtschaftsleistung, das unterhalb des Niveaus der drei genannten Rivalen, seine Spitzenwerte erreichen dürfte.

Natürlich besteht das entscheidende Problem darin, dass die Eurozone keine zentrale Regierung hat, die das Gesamtbudget des Währungsgebiets kontrollieren könnte. Der dafür entwickelte Stabilitäts- und Wachstumspakt ist das Papier nicht wert, auf dem er geschrieben steht und die nötigen Reformen, um den Vertrag zu ändern, dürften gute zehn Jahre in Anspruch nehmen.

Ausser dem Fehlen einer euroweiten Haushaltskontrolle sind auch noch zahlreiche Mitgliedsländer in den letzten Jahren nicht sehr effizient geführt worden. Anstatt die Eurozone zu nutzen, um ihre Wettbewerbskraft zu stärken, haben sie sich in dieser Beziehung eher verschlechtert. So sind die hohen Arbeitslosenraten in einigen Gegenden nicht einfach nur die Folge einer schwachen Wirtschaftsentwicklung. Sie sind auch Ausdruck nach wie vor ineffektiver Arbeitsmärkte. Ein Land wie Spanien hatte noch nie eine Arbeitslosenquote von weniger als 8%, was einer höheren Quote als etwa momentan in Grossbritannien entspricht.

Beide skizzierten Probleme müssen gelöst werden. Doch das wird Zeit in Anspruch nehmen und ohne den Druck der Krise dürfte man dort kaum Fortschritte sehen. Tatsächlich lässt sich inzwischen als Muster ablesen, dass bei jedem Nachlassen des Drucks, einzelne Länder ihre Reformprogramme auf die lange Bank zu schieben beginnen.

Ohne Reformen in den Problemländern, wird Deutschland jedoch noch mehr für die Fehler anderer Euromitglieder bezahlen zu müssen. Andererseits können Reformen, die als unausweichliche für eine grössere Integration gelten (gemeinsame Eurobonds etwa), nur unter grossen Schwierigkeiten wieder rückgängig gemacht werden. Die Eurozone würde letztlich soweit zementiert, dass ein Rückweg ausgeschlossen werden würde. Deutschland muss daher sicherstellen, dass die Reformen langfristig haltbar sind. So betrachtet kann man verstehen, dass Berlin sich nur vorsichtig tastend mit Lösungen anfreundet, die andere als dringend notwendig und unausweichlich ansehen.

Es sollte daher kaum jemanden überraschen, dass Deutschland die Regeln für den Gebrauch seiner „Kreditkarte“ so ändern will, dass es künftig mehr Kontrolle über sie hat. Als Mao gefragt wurde, ob die Französische Revolution gut für Frankreich war, soll er geantwortet haben, es sei noch zu früh ein Urteil zu fällen. Genauso ist es noch zu früh Angela Merkels Strategie abschliessend zu bewerten. Ich gehe jedoch davon aus, dass die Geschichte ihr gewogen sein wird. Denn man dürfte eines Tages erkennen, dass ihr hartnäckiger Versuch, wieder die Kontrolle über Deutschlands „Kreditkarte“ zu erlangen, sich gut mit Helmut Kohls hartnäckiger Entscheidung, sie einst aus der Hand gegeben zu haben, vergleichen lässt.