Deutschland erwägt wegen Kreditklemme Zwangshilfen für Banken   

Im Kampf gegen die Wirtschaftskrise denkt die deutsche Bundesregierung offenbar über einen Kurswechsel nach. Wie die "Süddeutsche Zeitung" (Montagsausgabe) berichtet, werden staatliche Zwangshilfen für Banken erwogen - ähnlich wie in den USA und Großbritannien. Im Gegenzug würde sich der Staat an den Instituten beteiligen. Grund ist dem Bericht zufolge die Sorge, dass die Banken im Herbst nicht mehr in der Lage sein könnten, benötigte Darlehen an die Wirtschaft zu vergeben.

Die Regierung würde bei der sogenannten Rekapitalisierung das Eigenkapital deutscher Banken mit Steuergeld aufstocken und zugleich zum Großaktionär der Institute werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hatten solche Zwangshilfen bisher abgelehnt und auf freiwillige Lösungen gesetzt. Dagegen beteiligte sich die US-Regierung bereits im vergangenen Herbst an namhaften Instituten ihres Landes, die britische Regierung verstaatlichte mehrere Großbanken.

Nach übereinstimmenden Analysen des Kanzleramts, des Wirtschaftsministeriums und des Finanzministeriums stehe die gesamte deutsche Wirtschaft mittlerweile vor der Gefahr, dass ihre Finanzierungsquellen versiegen, hieß es in dem Bericht. Derzeit klagten vor allem kleine und sehr große Betriebe über Probleme. Bis zum Herbst könnte sich daraus eine allgemeine Kreditklemme entwickeln.

In Deutschland haben bisher vor allem die Commerzbank und die Hypo Real Estate von der Möglichkeit der Kapitalhilfe gegen staatliche Beteiligung Gebrauch gemacht. In den kommenden Monaten dürften allerdings einige Institute hinzukommen: So muss sich jedes Geldhaus, das faule Wertpapiere in eine Bad Bank auslagern will, einem sogenannten Stresstest unterziehen. Ergibt dieser, dass das Institut bei einer weiteren Verschlechterung der Geschäftsbedingungen in Existenznöte geraten könnte, steigt der Staat als Anteilseigner ein.
(APA)