Das neue Jahr ist gemächlich losgegangen. DAS große Thema 2011 fehlt am 5. Jänner noch völlig. Und dennoch stehen schon jetzt einige jener Ereignisse fest, die dann in einem Jahr bei fast jeder Jahresrückschau 2011 vorkommen werden.
Der erste fett unterstrichene Termin fällt auf den 11. Jänner. Ab dem nächsten Dienstag wird Wolfgang Auer-Welsbach der Prozess gemacht. Der ehemalige AvW-Chef muss sich wegen schweren gewerbsmäßigen Betrugs und Untreue mit einer Schadenssumme von 450 Mio. Euro verantworten.
Zwei Tage später, nächsten Donnerstag, werden die Währungshüter der EZB zu ihrer ersten Zinssitzung des neuen Jahres zusammentreten. Auf dem Programm steht wieder einmal der Ausstieg aus den Konjunkturprogrammen, die zur Unterstützung der Schuldenländer und des Euro gestartet wurden. Die EZB hat angekündigt, die unbegrenzte Liquiditätszuteilung beim 3-Monatstender bis mindestens März 2011 fortzusetzen, während die unbegrenzte Liquiditätszuteilung beim Wochen- und 1-Monatstender „so lange wie nötig, aber mindestens bis 12. April“ beibehalten wird. Der 3-Monats-Euribor sollte in einem solchen Umfeld weiterhin knapp über dem Leitzins von 1,0 Prozent zu liegen kommen, prognostiziert die RZB in ihrem Zins-Ausblick 2011. Auch im zweiten Halbjahr haben die Geldmarktsätze wenig Potenzial für Anstiege. Die Anpassung der Geldmarktsätze sieht die RZB vorerst so gut wie abgeschlossen.
„Weder die EZB noch die Geschäftsbanken selbst werden einen weiteren Abbau von Notenbankliquidität forcieren“, meint RZB-Zins- und Währungsanalyst Hofstätter im RZB-Zins-Ausblick. Viele Geschäftsbanken hatten Ende September ihren Überhang an Zentralbankliquidität reduziert, was eine Aufwärtskorrektur vor allem bei kurzfristigen Euribor-Sätzen auslöste. Stichwort Zinswende: Die Debatte um die erste Zinserhöhung dürfte sich in der ersten Jahreshälfte 2011 klar intensivieren.
EZB-Notenbankkollegin Fed tritt am 25. Jänner zusammen. Die Fed hatte Anfang November 2010 beschlossen, bis Mitte 2011 Staatsanleihen im Volumen von rund 600 Mrd. Dollar aufzukaufen um damit der Konjunktur auf die Beine zu helfen. Doch was kommt dann? Das wird das beherrschende Thema der nächsten Monate sein. Zinsänderung nahm die Fed – genauso übrigens wie die EZB – 2010 keine einzige vor. 2011 dürfte sich das zumindest bei der EZB im letzten Quartal des Jahres ändern. Die Fed sollte laut Zinsexperten erst 2012 folgen. Die Konjunktur läuft nicht wie gewünscht, der Arbeitsmarkt bereitet unvermindert Sorgen. Also erst die EZB, dann die Fed.
Wir bleiben noch kurz in Amerika. Da steht ja in den nächsten Wochen den Bankensektor betreffend eine Riesen-Enthüllungsstory an. Wikileaks-Gründer Julian Assange hatte im November in einem Interview mit dem US-Magazin "Forbes" angekündigt, Material aus einer namentlich nicht genannten US-Großbank zu veröffentlichen, das "ungeheuerliche Übertretungen" und "unethische Praktiken" offenlege. Er versprach Einsichten ins Innenleben der Finanzwelt. Die Enthüllungen werden seiner Ansicht nach so bahnbrechend sein, dass sie Reformen nach sich ziehen dürften. Die Bank of America gilt als wahrscheinlichstes Ziel, weil Assange bereits vor einem Jahr gesagt hatte, Wikileaks sei im Besitz der Festplatte eines hochrangigen Managers der Bank.
Damit sind wir endgültig beim Frühling angelangt: Die Finanzmarktaufsicht hat letztes Jahr angeordnet, dass die Versicherungen den Garantiezinssatz bei klassischen Lebenspolizzen ab April von 2,25 Prozent auf 2,00 Prozent senken müssen. Bei der prämienbegünstigten Zukunftsvorsorge gilt seit Anfang dieses Jahres ja der absolute Niedrig-Zinssatz von 8,5 Prozent (bisher 9,0 Prozent) zur Anwendung. Beim Bausparer sank die Prämie per 1.1 von 3,5 auf 3,0 Prozent. Nicht die einzige Veränderung zum Nachteil der Konsumenten. Die Banken wollen ab 1. April die Kontoführungsgebühren erhöhen. Eine Konsequenz aus der seit 1. Jänner geltenden Bankenabgabe? Es gehe maximal "um eine reine Inflationsabgeltung, das hängt mit dem Thema Bankenabgabe in keiner Weise zusammen", sagte ein Sprecher der Bank Austria stellvertretend für die hiesige Bankenlandschaft.
Schon sind wir im Herbst (so schnell kann die Zeit vergehen). Da steht eine wichtige Personalentscheidung an. Gesucht wird der Nachfolger von Jean-Claude Trichet. Zwei Notenbankern werden die besten Chancen nachgesagt. Dem Deutschen Axel Weber und den Italiener Mario Draghi. Sie sind die Top-Favoriten auf den Top-Posten. Je nachdem auf wen die Wahl fällt, das Hauen und Stechen um den Posten ist schon in vollem Gange, wird auch das EZB-Schiff künftig den einen oder anderen Kurs verstärkt einschlagen.
Und das Thema Staatsverschuldung und Euro-Krise wird uns in Europa noch das ganze Jahr 2011 über begleiten. Portugal gilt als nächster Kandidat für den EU-Rettungsschirm.
(hd)






